Es wird oft gesagt, dass jedes Buch eine Meinungsfreiheit ist. Doch was ist Meinungsfreiheit eigentlich? Ist sie wirklich gewährleistet? Ein Beispiel zeigt, dass die Realität manchmal anders aussieht.

Stellen Sie sich vor, Sie sind 18 Jahre alt und haben einen Fehler bei einem Großkonzern entdeckt. Sie möchten diesen richtigstellen und wenden sich direkt – weit ab von gut und böse – an den Konzern. Doch statt auf Ihren Hinweis einzugehen, schaltet der Konzern – vielleicht aus Sorge um mögliche Folgekosten oder schlichtweg aus der Machtposition heraus – seine Anwälte ein. Diese Anwälte setzen ihre juristischen Waffen ein und drohen Ihnen mit rechtlichen Konsequenzen, wenn Sie nicht innerhalb von drei Tagen – wobei Sie das Schreiben am Freitagabend erhalten und bis Montagmittag antworten sollen, da Ihnen sonst noch zusätzlich ein Eilverfahren weiteren Sanktionen drohen würde – eine Unterlassungserklärung unterschreiben und für den Schaden aufkommen, den der Konzern durch Ihren Hinweis angeblich erlitten hat. Sie sollen zudem die Anwaltskosten in Höhe von 1.000 Euro tragen. Und was machen Sie in diesem Fall?

Das bedeutet für Sie in Ihren jungen und unerfahrenen Jahren, dass Sie in Angst und Panik versetzt werden, dass Sie – scheinbar mit legalem juristischem Werkzeug – eingeschüchtert werden und dass Sie nicht einmal genügend Zeit haben, sich anwaltlich beraten zu lassen. Dies führt dazu, dass in den meisten Fällen die betroffene Person nachgibt, obwohl sie weiß, dass sie im Recht ist.

In dieser Situation stellt sich die Frage, ob die Meinungsfreiheit tatsächlich gewährleistet ist. Ist es juristisch korrekt, wenn der Anwalt trotz Kenntnis darüber, dass der Hinweis von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, die betroffene Person mit juristischen Mitteln einschüchtert? Wie können wir hier noch von Meinungsfreiheit sprechen? Ist die Meinungsfreiheit in unserem Land letztendlich nur eine Floskel?

Diese Situation zeigt, dass die Meinungsfreiheit oft bedroht ist und besser geschützt werden sollte. Es ist an der Zeit, dass die Waffen gleichgestellt werden, um sicherzustellen, dass die Meinungsfreiheit gewährleistet ist. Wir müssen uns für den Schutz der Meinungsfreiheit einsetzen und sicherstellen, dass jeder Mensch das Recht hat, seine Meinung frei und ohne Angst vor Repressalien zu äußern.

Es ist möglich, die Meinungsfreiheit zu schützen und zu gewährleisten. Es erfordert jedoch den Willen aller Beteiligten, sich für die Freiheit der Meinungsäußerung einzusetzen. Wir sollten uns gemeinsam für den Schutz der Meinungsfreiheit einsetzen und sicherstellen, dass jeder Mensch das Recht hat, seine Meinung ohne Angst vor Repressalien frei zu äußern.

Allein der Wille genügt jedoch nicht, da müssen noch ein paar Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit die Meinungsfreiheit auf allen Ebenen auf Gleichstand schlägt. Welche diese sein könnten, sollte sich jeder einmal fragen…Wir werden in der Folge auch noch ein Paar Ideen zur Anregung bzw. zur Umgestaltung mitteilen…

Von Kamuran Cakir

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